Zurück aus der Zukunft: Das Mädchen aus dem SVP-Video warnt jetzt vor der Kündigungsinitiative
Medienmitteilung
FREIA - sie könnte das Mädchen aus dem SVP-Video sein - ist zurück, zurück aus der Zukunft. Sie ist erwachsen geworden und hat die Konsequenzen von Abschottung und Alleingang hautnah erlebt. “Freiheit und Selbstbestimmung wollt ihr? Lasst euch nicht täuschen.” So warnt sie im Film “FREIA”, den Operation Libero heute zum Start ihrer Mobilisierungskampagne für ein Nein zur Kündigungsinitiative lanciert hat. Und FREIA betont: “Lieben, leben, wer, wie, wo wir wollen - das schaffen wir nicht im Alleingang.”
Dank der Personenfreizügigkeit können wir uns in Europa frei bewegen, leben, lieben und arbeiten. Die Kündigungsinitiative will uns diese Freiheit wegnehmen. Sie hat zum Ziel, das Freizügigkeitsabkommen mit der EU (und damit alle 6 weiteren Abkommen der Bilateralen 1) innert 13 Monaten automatisch zu kündigen. So steht es im Initiativtext. Die Kündigungsinitiative legt damit die guten Beziehungen der Schweiz zum Rest Europas auf eine Guillotine mit Zeitschaltuhr. Und bei einer Annahme der Kündigungsinitiative würde die Schweiz zur Bittstellerin. Unsere Freiheiten und die Bilateralen abschaffen? Das lass wir uns nicht bieten!
Zwar zeigen die aktuellen Umfragen eine Nein-Mehrheit. Aber: Marcel Dettling von der SVP hat es in der Sendung “Arena” gesagt: Momentan erinnert alles an 2014. Damals wurde die Masseneinwanderungsinitiative (MEI) wegen mickrigen 0,3% Prozent der Stimmen (20’000 Personen) angenommen.
Wir erinnern uns an die Enttäuschung. An die Wut. An die Reue, nicht mehr gemacht zu haben. Doch das passiert nicht noch einmal: Operation Libero will in den verbleibenden vier Wochen bis zur Abstimmung nochmals Vollgas geben und sucht dafür Kämpferherzen, die möglichst viele Stimmbürgerinnen und Stimmbürger gegen die Kündigungsinitiative an die Urne bringen.
Mit dem heute lancierten Film will Operation Libero die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger dazu auffordern, möglichst zahlreich an die Urne zu gehen. Die kommenden Wochen sind entscheidend, um der Nein-Kampagne zum Erfolg zu verhelfen. Im Film übergibt FREIA den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern deshalb einen persönlichen pinken Brief mit der Aufforderung, jetzt selbst aktiv zu werden und Freunde zu mobilisieren. Das Ziel: Möglichst viele Mitstreiterinnen und Mitstreiter dazu bewegen, abstimmen zu gehen und ein NEIN zur Kündigungsinitiative in die Urne zu legen. Die Botschaft: Jede Stimme zählt. Es braucht Kämpferherzen!
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation wird die Mobilisierungskampagne der Operation Libero vorwiegend online geführt. Geplant war ursprünglich, den Film mit dem Titel “FREIA” als Kurzfilm in die Schweizer Kinos zu bringen und mit einem Aushang von Film-Plakaten zu bewerben. Auch ein mobiler Kino-Bus, welcher durch die Schweiz hätte touren sollen, musste abgesagt werden. Überhaupt stellt das Coronavirus den Abstimmungskampf vor Herausforderungen. Umso mehr wird Operation Libero im Schlussspurt in den sozialen Medien präsent sein, neue Online-Formate testen und auf den digitalen Mitmach-Effekt setzen: Möglichst viele Menschen sollen selber aktiv werden und über die Initiative informieren. Das geht auch online und von zu Hause aus.
Die Kampagne ist eine Kampfansage: Es braucht ein deutliches NEIN zur Kündigungsinitiative am 27. September. Wir wollen die Ära “Zuwanderung ist an allem schuld” endlich hinter uns lassen. Gerade die MEI vor sechs Jahren hat gezeigt, wie wenige Stimmen entscheidend sein können. Diese Geschichte soll sich nicht wiederholen.
Co-Präsidentin Laura Zimmermann dazu: “Ich höre immer öfter von unseren Mitgliedern, Freiwilligen und Sympathisanten: Ich habe genug von der Politik, die SVP und AUNS in den letzten Jahrzehnten gemacht haben. Nichts Konstruktives. Immer auf Spaltung aus, auf Abschottung. Immer wieder dasselbe in anderer Verpackung. Damit muss einmal Schluss sein. Es braucht eine neue Ära, für die nächsten Generationen. Es braucht ein deutliches Nein zu dieser Initiative und zu dieser Politik.”
Die Kündigungsinitiative ist für Operation Libero der wichtigste Abstimmungskampf seit ihrer Gründung. Die Bewegung wurde als Reaktion auf das knappe Ja zur MEI ins Leben gerufen. Mit der Abstimmung über die Kündigungsinitiative, der Durchsetzungsinitiative zur MEI, schliesst sich jetzt ein inhaltlicher Kreis. Der 9. Februar 2014 mit der Annahme der MEI hat sich in das Gedächtnis der Liberos und Liberas eingebrannt. Der 27. September 2020 soll dies wieder tun – diesmal als positives Ereignis: Indem die Kündigungsinitiative krachend abgelehnt wird.
