Steig 2024 mit uns in den Ring
Unterstütze unsere Arbeit und mache die nächste Partie möglich
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Denn die Zeiten der grossen SVP-Initiativen, die unsere liberalen Errungenschaften und die Schweiz in eine narrative Geiselhaft genommen haben, ist noch nicht vorbei. Mit Ecopop 2.0 (die sogenannte “Nachhaltigkeits-Initiative”) und No-Billag 2.0 (sog. “Halbierungsinitiative”) wird die Zuwanderung erneut zum Sündenbock gemacht und die Medienvielfalt und damit die Demokratie erneut direkt angegriffen. Die bilateralen Verträge sind wie ein verstaubter, veralteter Computer welcher nicht mehr aktualisiert werden kann. Wir verlieren so jeden Tag an Handlungsfähigkeit und damit Zukunftsperspektiven. Mit der Europa-Initiative schaffen wir einen Ausweg aus dieser Blockade. Und mit der Demokratie-Initiative bauen wir eine starke Grundaufstellung gegen das Demokratie-Defizit in der Schweiz auf, welche einen Viertel ihrer ständigen Wohnbevölkerung vom politischen Prozess ausschliesst. Für faire und zeitgemässe Einbürgerungsverfahren und eine Demokratie, die diesen Namen verdient.
2024 geht es in die zehnte Runde! Und sie wird tough
2024 warten grosse Herausforderungen und toughe Gegner*innen auf uns. Die offene Schweiz wird angegriffen. Mehr denn je müssen wir uns gut aufstellen, aufwärmen und auf harte Schlagabtausche einstellen: Rechtspopulistische Kräfte sind am Erstarken – überall in Europa. Die SVP wurde an den vergangenen Wahlen für ihren rassistischsten Wahlkampf mit zusätzlichen Sitzen belohnt, ihre hetzerische Politik normalisiert sich, wird salonfähig. Die Zeichen stehen auf Stillstand und Rückschritt. Die offene Schweiz wird mit voller Wucht angegriffen. Noch hat kein Angriff gesessen, aber es braucht Abwehr, es braucht Verteidigung, es braucht ein gemeinsames Einstehen. Es braucht Einsatz.
Denn die Zeiten der grossen SVP-Initiativen, die unsere liberalen Errungenschaften und die Schweiz in eine narrative Geiselhaft genommen haben, ist noch nicht vorbei. Mit Ecopop 2.0 (die sogenannte “Nachhaltigskeits-Initiative”) und No-Billag 2.0 (sog. “Halbierungsinitiative”) wird die Zuwanderung erneut zum Sündenbock gemacht und die Medienvielfalt und damit die Demokratie erneut direkt angegriffen. Die bilateralen Verträge sind wie ein verstaubter, veralteter Computer welcher nicht mehr aktualisiert werden kann. Wir verlieren so jeden Tag an Handlungsfähigkeit und damit Zukunftsperspektiven. Mit der Europa-Initiative schaffen wir einen Ausweg aus dieser Blockade. Und mit der Demokratie-Initiative bauen wir eine starke Grundaufstellung gegen das Demokratie-Defizit in der Schweiz auf, welche einen Viertel ihrer ständigen Wohnbevölkerung vom politischen Prozess ausschliesst. Für faire und zeitgemässe Einbürgerungsverfahren und eine Demokratie, die diesen Namen verdient.
Wir lassen uns nicht unterkriegen
Schon bei der Gründung sagte man uns den baldigen K. o. voraus. Aber wir blieben standhaft, haben ausgeteilt, ja wir siegten. Mit vereinten Kräften haben wir die Durchsetzungsinitiative gebodigt, erfolgreich für die Asylgesetzrevision und die erleichterte Einbürgerung der dritten Generation gekämpft. Wir haben die Kündigungsinitiative und Selbstbestimmungsinitiative der SVP schachmatt gesetzt. Wir haben Verantwortung für Konzerne gefordert und eine vielfältige Medienlandschaft gegen die “No Billag”-Initiative verteidigt. Wir kämpften für den Verbleib der Schweiz im Schengenraum, für den Schutz der Personenfreizügigkeit, um das Recht auf sexuelle Selbstbestimmung und freie Lebensentwürfe. Seit unserer Gründung haben wir uns Zug um Zug für «Gleiche Liebe, gleiche Rechte» und damit die Ehe für alle eingesetzt und gesiegt. Wir setzten den Gegner*innen des Klimagesetzes mit unseren Punches zu und haben bei den Wahlen progressive Kräfte mobilisiert. Nach dem Forfait des Rahmenabkommens setzen wir uns mit der Europa-Initiative für eine Lösung in der Schweizer Europapolitik ein und gehen in Sachen Reduit vs. Zukunft in die nächste Runde.
Wenn es Operation Libero noch nicht gäbe, jetzt wäre der Zeitpunkt, sie zu gründen
Denn jemand muss Angriffe auf die fortschrittliche, liberale und offene Schweiz decken, sie parieren und verteidigen, kämpfen und einstehen: Es braucht eine Bewegung, die für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte einsteht. Eine Bewegung, die parteiübergreifend ist und so politische Akteure und Themen zusammenbringen kann. Eine Bewegung, die Themen adressiert, die von Parteien nicht vorangetrieben werden.
Wir sind bereit für nächste Runden und für schwierige Partien. Wir schauen der institutionellen Politik auf die Finger. Wir kämpfen um unseren Platz in Europa, um gleiche politische Rechte für alle, um Gleichstellung, um eine liberale Migrationspolitik, um die Personenfreizügigkeit, um starke Medien. Wir kämpfen Feld um Feld für den Erhalt und die Weiterentwicklung der liberalen Demokratie. Wir verteidigen und setzen mit Initiativen proaktiv zum entscheidenden Schlag an, gleichzeitig wehren wir Angriffe auf liberale Errungenschaften ab. Die Deckung immer oben: Keine Lucky Punches für die Ewiggestrigen. Wir überlassen die Deutungsmacht über die Schweiz nicht Rechtsaussen. Die Boxhandschuhe angezogen und mit dem nächsten strategischen Schachzug im Kopf sind wir bereit für den nächsten Schlagabtausch – auch über das Jubiläumsjahr hinaus.