Wir sind keine Ein-Thema Bewegung

Wir wollen “deutlich zu viel”, schreibt Tages-Anzeiger Journalist Fabian Renz in seinem Kommentar zu unserer Lancierung.  Doch ein Land der Chancen zu wollen ist nicht “deutlich zu viel”. Sich nicht nur auf ein Thema zu konzentrieren ist keine Schwäche sondern eine Stärke. Wir schämen uns nicht dafür, Inhalte zu haben. Sich für ein Chancenland einzusetzen heisst, dies auch in allen Facetten zu tun.

von Nicolas Zahn

Fabian Renz, Bundeshausredaktor des Tages-Anzeigers, befasst sich heute in einem Kommentar mit der Operation Libero. Er bezeichnet uns dabei als Bewegung welche „zu viel“ wolle, weshalb die Vorschläge zur Europapolitik „unter dem Gewicht eines ganzen Weltbildes erdrückt“ würden. Die Bürgerbewegung, vor der sich die SVP fürchten müsse sei noch nicht gegründet.

Doch Renz’ Kritik zielt an den Zielen der Operation Libero vorbei. Denn wir schiessen uns weder auf eine einzelne Partei ein, noch geht es uns nur um Europa. «Es ist eine Stärke unserer Bewegung, dass wir nicht auf ein Thema fokussiert sind.», entgegnet denn auch Co-Präsident Dominik Elser auf Watson. Wir verstehen uns nicht als monothematische Bewegung. So sehr uns der 9. Februar 2014 auch geprägt hat - uns geht es nicht nur um diese Abstimmung. Wir sehen darin lediglich ein Symptom:  Wir erkennen im aktuellen politischen Umfeld der Schweiz ein Klima von Zurückhaltung, Angst und Verweigerung. Seit mehreren Jahren trägt dieses politische Klima dazu bei, dass abschottende Tendenzen an Fahrt gewinnen. Wollen wir dies ändern, so dürfen wir uns gerade nicht auf einen einzelnen Aspekt fokussieren.

Deshalb hat Operation Libero das Ziel in allen relevanten Politikbereichen Inhalte zu erarbeiten und den Status Quo kritisch zu hinterfragen. Wir wollen neue Impulse geben für die politischen Akteure. Dabei erhalten wir den Charakter der Bewegung und sind nicht etwa eine neue Partei. Unsere Mitglieder dürfen und sollen sich gerne auch anderweitig politisch engagieren, z.B. in etablierten Parteien.

Wenn wir uns zu Beginn in sechs Bereichen engagieren, wollen wir nicht zu viel. Wir sind lediglich konsequent. Die Europapolitik ist eines der zentralen Dossiers der aktuellen Schweizer Politik und wir tragen dieser Tatsache Rechnung. Doch wir haben auch Forderungen für andere Politikbereiche und werden weitere erarbeiten.