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Erneuerter Liberalismus
Unser Leitstern
Unsere Grundhaltung, unser politischer Leitstern, ist der Liberalismus. Liberalismus bedeutet für uns, dass die Freiheit, die Autonomie und die Würde des Individuums das Ziel aller Politik sein muss. Dieser Liberalismus bedeutet mehr als weniger Staat. Die Freiheit und der Umfang des Staates stehen nicht in einem linearen Verhältnis zueinander. Es gibt ein Mass und eine Form von Staatlichkeit, die Freiheit nicht nur vergrössern kann, sondern eine Vorbedingung ist für Freiheit. Liberalismus misstraut nicht einfach nur dem Staat. Er misstraut jeglicher Konzentration von Macht.
Während das Verhältnis zwischen Staat und Freiheit nicht linear ist, ist es das Verhältnis zwischen Freiheit und Verantwortung. So wie die Neutralität und die Souveränität der Schweiz aus unserer Sicht nicht Selbstzweck der Politik sind, sondern Mittel zum Zweck der individuellen Freiheit, so ist das auch die Demokratie. Sie ist nicht das Ziel, sondern sie hat eine dienende Funktion für die Freiheit. Weil aber die Freiheit aller unmöglich erreicht werden kann, wenn nicht alle sich auch einbringen können, ist für uns ein Liberalismus ohne Demokratie undenkbar.
Wird sind uns bewusst, dass Liberalismus als Feindbild aktiv bekämpft wird. Liberalismus muss daher wehrhaft sein. Liberalismus zeichnet sich heute vor allem durch eine konsequente Brandmauer gegenüber Rechtspopulismus aus.
Stand Juli 2024: Eine ausführlichere Position wird derzeit ausgearbeitet.