Als vor zehn Jahren aus der Wut im Bauch Operation Libero entstand
10 Jahre Massenein- wanderungsinitiative
Als aus der Wut im Bauch Operation Libero entstand
Die damalige Misere
Vor zehn Jahren dominierte ein Apfelbaum den Abstimmungskampf um die SVP-Masseneinwanderungsinitiative: Economiesuisse symbolisierte damit, dass die Bilateralen Verträge der Schweiz mit der EU Früchte tragen. Die SVP reagierte mit einem Baum, dessen masslosen Wurzeln die Schweiz zerstören. Am Ende setzte sich die SVP knapp durch: Ein Schockmoment für die offene Schweiz.
Die Annahme der Masseneinwanderungsinitiative symbolisierte nicht nur den zwischenzeitlichen Höhepunkt der Abschottung. Sie war auch Ausdruck einer grundsätzlichen Misere in der Schweizer Politik:
Zu lange überliess man der SVP die Deutungshoheit darüber, was die Schweiz ist und was sie ausmacht. Zu lange übernahm man ihre Narrative. Zu wenig wurden eigene liberale Werte entgegengesetzt. Das musste sich nun ändern.
Darum wurde sechs Monate später, im Sommer 2014, Operation Libero gegründet. Für eine offene und fortschrittliche, liberale und gerechte Gesellschaft, in der sich jeder Mensch frei entfalten kann und gleich an Würde und Rechten ist. Für die Schweiz als etwas Werdendes.
Die Wut im Bauch
Mit der Energie der Wut um die Annahme der Masseneinwanderungsinitiative geschah vieles: Die Durchsetzungsinitiative wurde versenkt, No Billag verhindert, mit dem Ja zu Schengen und den klaren Neins zur Selbstbestimmungsinitiative und zur Kündigungsinitiative wurde der Abschottung eine Absage erteilt und die proeuropäischen Kräfte gestärkt, die erleichterte Einbürgerung wurde angenommen, die Ehe für alle auch. Natürlich nicht nur dank, aber auch mit Operation Libero. Der Wind drehte. Es waren die vielen engagierten Stimmen und Kräfte aus der Zivilgesellschaft und der Politik gemeinsam.
Die anstehenden Initiativ-Kämpfe
Heute ist die populistische Rechte in Europa wieder im Aufschwung und mit ihr die SVP. Es wird versucht, radikale und fremdenfeindliche Ideologien zum Mainstream zu machen. Narrative werden übernommen. Forderungen neu lanciert. Mit neuen Initiativen werden alte radikale Ideen wieder neu lanciert. Mit Ecopop 2.0 (die sogenannte “Nachhaltigkeits-Initiative”) wird die Zuwanderung erneut zum Sündenbock gemacht. Mit No Billag 2.0 (sog. “Halbierungsinitiative”) wird die Medienvielfalt und damit die Demokratie erneut direkt angegriffen. Mit der Reduit-Initiative (sog. “Neutralitätsinitiative”) soll die Schweiz die Augen komplett verschliessen. Und mit der kürzlich angekündigten Grenzschutz-Initiative wird Schengen angegriffen, schon wieder. Zudem wird ein neuer Vertrag mit unserer wichtigsten Partnerin als Ende der Schweiz hochstilisiert.
Die gebündelten liberalen Kräfte
2024 ist nicht 2014. Keine radikale Initiative wurde soeben angenommen. Und auch die kommenden aufgewärmten Initiative werden es an der Urne schwierig haben. Weil wir sie gemeinsam bekämpfen werden. Die progressiven Kräfte stehen nicht in einem Schockzustand wie damals. Aber wir sehen einer Situation entgegen, die es nötig macht, alle Energien zu bündeln. Weil wir uns bewusst sind, dass nichts selbstverständlich ist.
Die Wut im Bauch
Mit der Energie der Wut um die Annahme der Masseneinwanderungsinitiative geschah vieles: Die Durchsetzungsinitiative wurde versenkt, No Billag verhindert, mit dem Ja zu Schengen und den klaren Neins zur Selbstbestimmungsinitiative und zur Kündigungsinitiative wurde der Abschottung eine Absage erteilt und die proeuropäischen Kräfte gestärkt, die erleichterte Einbürgerung wurde angenommen, die Ehe für alle auch. Natürlich nicht nur dank, aber auch mit Operation Libero. Der Wind drehte. Es waren die vielen engagierten Stimmen und Kräfte aus der Zivilgesellschaft und der Politik gemeinsam.
Die anstehenden Initiativ-Kämpfe
Heute ist die populistische Rechte in Europa wieder im Aufschwung und mit ihr die SVP. Es wird versucht, radikale und fremdenfeindliche Ideologien zum Mainstream zu machen. Narrative werden übernommen. Forderungen neu lanciert. Mit neuen Initiativen werden alte radikale Ideen wieder neu lanciert. Mit Ecopop 2.0 (die sogenannte “Nachhaltigkeits-Initiative”) wird die Zuwanderung erneut zum Sündenbock gemacht. Mit No Billag 2.0 (sog. “Halbierungsinitiative”) wird die Medienvielfalt und damit die Demokratie erneut direkt angegriffen. Mit der Reduit-Initiative (sog. “Neutralitätsinitiative”) soll die Schweiz die Augen komplett verschliessen. Und mit der kürzlich angekündigten Grenzschutz-Initiative wird Schengen angegriffen, schon wieder. Zudem wird ein neuer Vertrag mit unserer wichtigsten Partnerin als Ende der Schweiz hochstilisiert.
Die gebündelten liberalen Kräfte
2024 ist nicht 2014. Keine radikale Initiative wurde soeben angenommen. Und auch die kommenden aufgewärmten Initiativen werden es an der Urne schwierig haben. Weil wir sie gemeinsam bekämpfen werden. Die progressiven Kräfte stehen nicht in einem Schockzustand wie damals. Aber wir sehen einer Situation entgegen, die es nötig macht, alle Energien zu bündeln. Weil wir uns bewusst sind, dass nichts selbstverständlich ist.
Es ist eine Zeit, in der liberale und progressive Kräfte wieder zusammen abwehren müssen, was unsere Werte und Errungenschaften bedroht. Und wo wir weiter daran arbeiten müssen, die Schweiz zu verwirklichen.
Operation Libero tut dies mit der Demokratie-Initiative für ein modernes Bürger*innenrecht. Mit der Europa-Initiative, um die Beziehungen mit unserer wichtigsten Partnerin aus der Sackgasse zu führen. Mit unserem Einsatz für die Vielfalt an Lebensentwürfen und für eine liberale Migrationspolitik. Und dort, wo wir unsere moderne Demokratie, ihre Institutionen und unsere gemeinsamen liberalen Errungenschaften gefährdet sehen.
Die Menschen
Der 9. Februar 2014 veränderte die Schweiz. Aber nicht so, wie es die SVP sich erhoffte. Stattdessen rafften sich die progressiven Kräfte zusammen und boten erfolgreich Paroli. Zeit, dies wieder zu tun. Wie 2014 braucht es auch heute wieder Leute, die zusammenkommen, einstehen, liberale Errungenschaften verteidigen, die fortschrittliche Schweiz vorantreiben – und neue Menschen für unsere Vision erreichen. Wir sind ready. Du auch?
