10-jähriges Jubiläum: «Gäbe es Operation Libero noch nicht – sie müsste heute erfunden werden»
Medienmitteilung
Heute vor 10 Jahren wurde Operation Libero gegründet. An einer Medienkonferenz schauten Liberas und Liberos auf die wichtigsten Kampagnenerfolge zurück und präsentierten 10 Thesen zur Zukunft der Schweiz. Klar ist: Gäbe es Operation Libero noch nicht – sie müsste heute erfunden werden. Die Verteidigung und die Weiterentwicklung der liberalen Demokratie sind wichtiger denn je.
Vor zehn Jahren machte sich eine Handvoll Menschen mit Wut im Bauch und in der Überzeugung, das Land nicht länger den abschottenden Kräften zu überlassen, auf den Weg, die Politlandschaft Schweiz zu verändern: Operation Libero wurde im Nachgang zur Annahme der Masseneinwanderungsinitiative initiiert und am 14. August 2014 in Bern gegründet.
«Die Schweiz wäre heute eine andere ohne Operation Libero»
An einer Medienkonferenz im Käfigturm in Bern, wo Operation Libero 2014 das erste Mal vor die Medien trat, zogen Liberas und Liberos heute Bilanz zum 10-jährigen Bestehen. «Viele dachten, das funktioniere nicht, sei eine Eintagsfliege, verschwinde nach dem ersten Hype: 10 Jahre später gibt es uns immer noch», sagte Silvan Gisler, Vorstands- und Gründungsmitglied.
Wir haben massgeblich mitgeholfen, Angriffe auf die liberale Demokratie wie die Durchsetzungsinitiative, No Billag, die sogenannte Selbstbestimmungsinitiative oder die Kündigungsinitiative abzuwehren und der Ehe für alle und der erleichterten Einbürgerung mit zum Durchbruch verholfen. Das ist für eine durch Kleinspenden finanzierte Kampagnenorganisation ein riesen Erfolg. «Die Schweiz wäre heute eine andere ohne Operation Libero», sagte Co-Präsidentin Sanija Ameti. Am kommenden Samstag wird darum auf dem Ballenberg gefeiert und Energie getankt, damit die Schweiz kein Freilichtmuseum wird.
Es wird an der liberalen Demokratie gerüttelt
Doch lange will Operation Libero nicht feiern. Schon lange waren nicht mehr so viele und starke Kräfte in der Schweiz und in Europa an der liberalen Demokratie am Rütteln. Schon lange standen nicht mehr so viele liberale Errungenschaften zur Debatte wie heute: Gleich drei SVP-Abschottungsinitiativen bedrohen die offene Schweiz, der nächste Angriff auf den medialen Service public kommt und die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) wird inzwischen ganz unverhohlen ins Visier genommen.
«Gäbe es Operation Libero noch nicht – sie müsste heute erfunden werden», sagte Co-Präsident Stefan Manser-Egli. Es braucht jetzt liberale Kräfte, die diesen Angriffen entschieden entgegentreten. Die abwehren, wo nötig. Und die sich bewusst sind, dass man Freiheiten nur verteidigen kann, indem man sie stetig ausbaut und verbessert. Operation Libero packt gerade mit zwei Volksinitiativen grosse Baustellen an: die Europapolitik mit der Europa-Initiative und das Demokratiedefizit mit der Demokratie-Initiative.
Torte und Thesen zum Jubiläum
Zum Jubiläum präsentierte die Politbewegung auf dem Bundesplatz eine grosse Geburtstagstorte und zehn Thesen zur Schweiz. Mit diesen Thesen, darunter «Neutralität ist ein Mythos», «Die 11-Millionen-Schweiz wird gut» oder «Die Schweiz hat ihre besten Zeiten noch vor sich» will man in den kommenden Wochen an zehn Orten in der Schweiz die Bevölkerung zum Mitdiskutieren einladen. «In 10 Jahren schauen wir dann, ob wir damit richtig lagen», sagte Co-Präsidentin Sanija Ameti.
Operation Libero mag nicht mehr vom Vorteil profitieren können, neu zu sein, hat den Nimbus der Unbesiegbarkeit verloren. Ihre Bedeutung ist dennoch unbestreitbar. Dem Stil wollen wir treu bleiben: Wir wollen unangenehm bleiben, etablierten Politkräften auf die Füsse treten, ja manchmal auch nerven – überall dort, wo liberale Errungenschaften aufs Spiel gesetzt werden und dort, wo man sich Rechtspopulisten schöntrinkt. Nun gilt es, die Bewegung weiter zu stärken. Denn die liberale Gesellschaft ist in Gefahr. Es gilt, sie zu verteidigen. Und sie ständig weiterzuentwickeln.
