Den Horizont unserer Sehnsucht in die Zukunft verlegen
zum 12. September, dem Gründungstag der modernen, demokratischen und bundesstaatlichen Schweiz
Die Malaise, welche die sogenannte Begrenzungsinitiative in der Schweiz offen legt, ist die fehlende Sehnsucht nach einer Vorstellung, wer wir in Zukunft sein wollen und wie wir gemeinsam dorthin kommen.
von Stefan Schlegel, Vorstandsmitglied Operation Libero
Nachdem Max Frisch sein Vorwort zum Buch „Siamo Italiani“ geschrieben hatte – mit dem berühmten Anfangssatz „Ein kleines Herrenvolk sieht sich bedroht: Man rief Arbeitskräfte und es kamen Menschen“ – wurde er von der Vereinigung der kantonalen Fremdenpolizeichefs zu einem Referat eingeladen.
Zur Vorbereitung stellte man ihm eine Reihe von Berichte und Statistiken über die Zuwanderung in die Schweiz zur Verfügung. Max Frisch studierte diese und hielt fest: „Das erste was dabei auffällt: Die Schweiz erscheint als etwas Grossartig-Gewordenes, das zu verteidigen ist, nicht als etwas Werdendes. Fast hat man den Eindruck, dass die Zukunft überhaupt als Bedrohung empfunden wird. Daher immer und immer wieder der Begriff der Verteidigung, der Abwehr. Eine andere Hoffnung als eben diese, dass wir trotz der geschichtlichen Entwicklung bleiben, was wir sind, kommt nicht zum Ausdruck; sie scheint nicht zu bestehen und nicht vermisst zu werden. Das finde ich, offen gestanden, beunruhigender als die Zahlen in den Tabellen.“
Nostalgie als Default-Setting
Das war 1966. Die Migrationspolitik der Schweiz hat seither die grundlegendsten Umbrüche erfahren. Der markanteste davon ist die Einführung der Personenfreizügigkeit. Doch diese Veränderungen gehen oft auf den Druck aus dem Ausland zurück – wie im Falle der Personenfreizügigkeit – nicht darauf, dass seither noch eine andere Hoffnung entstanden wäre, als diejenige, wieder zu werden, was wir angeblich einmal waren.
Vor Veränderung verschont zu bleiben, ist nicht nur die einzige Hoffnung, die in der sogenannten Begrenzungsinitiative zum Ausdruck kommt, sondern auch in den meisten ihrer Gegenkampagnen, in den amtlichen Berichten, die seit Max Frischs Zeiten entstanden sind und in zahlreichen Vorstössen; etwa der 18%-Initiativen und allen weiteren migrationspolitischen Vorstössen von Philipp Müller. Es ist diese Einförmigkeit der Hoffnungen, die wir überwinden müssen; nicht nur der Migrationspolitik und der Europapolitik zuliebe. Denn die Bedrohung „Zukunft“ wird sich nicht abwenden lassen. Wenn die idealisierte Vergangenheit die einzige Hoffnung ist, die wir haben, dann ist die Enttäuschung unabwendbar.
Die 10-Millionen-Schweiz kommt
Die Idee einer 10-Millionen-Schweiz oder die Idee, dass die „Bioschweizer“ zur Minderheit werden könnten, hat nur deshalb überhaupt das Potential zu einer Drohkulisse, weil die Hoffnung auf Vergangenheit nie gerechtfertigt und die Hoffnung auf Zukunft nie beschrieben werden muss. Es ist diese Lücke an Vorstellungskraft, dieser Mangel an Erwartung an uns selbst, die wir schliessen müssen.
Wir müssen Nostalgie als Default-Setting überwinden. Wir müssen lernen, wie Max Frisch, die Abwesenheit einer Vision für die Zukunft als die grössere Bedrohung zu empfinden, als rasche Veränderung in der Gegenwart. Wir müssen lernen, unsere Hoffnung auf das Werdende zu richten und das Werdende gestalten zu wollen. Wir müssen uns nicht nur damit abfinden, dass eine 10-Millionen Schweiz eine wahrscheinliche und baldige Realität ist, ebenso wie eine superdiverse Gesellschaft, die von anhaltender Zuwanderung geprägt ist, die sich einer staatlichen Steuerung zunehmend entwinden wird. Wir müssen eine klare Idee davon entwickeln, warum und wie das ein grossartig Werdendes sein kann, nicht eine Bedrohung für etwas grossartig Gewordenes.
Die Vorstellung eines Momentes der Reinheit
Den Beginn dieses Prozesses müsste die Zertrümmerung der verbreiteten Vorstellung einer Basislinie machen. Diese Vorstellung geht – oft nur implizit – davon aus, es habe einen Moment in der Geschichte gegeben, in dem die Schweiz etwas Gewordenes gewesen sei, nicht etwas Werdendes. Einen Moment, wo sie so schweizerisch gewesen sei, wie zuvor und danach nicht mehr. Ein Ursprungs-Moment, nach dem die Essenz der Schweiz langsam gepanscht worden sei.
Es ist eine Vorstellung, die dem Konzept der „Überfremdung“ und allen neueren, abgemilderten Varianten dieses Konzeptes eigen ist. Ohne diese Vorstellung würde das Konzept gar keinen Sinn machen. Es ist angewiesen auf eine Basislinie, an der wir angeblich „unter uns“ waren. Aber wo diese Basislinie gezogen wird, ist vollkommen künstlich. Die meisten Leute würden sie wohl zur Zeit ihrer Jugend ziehen. Einen besseren Anhaltspunkt dafür, wo die Basislinie liegt, gibt es nicht. Denn die Schweiz war immer schon im Werden und immer schon das Produkt sich ständig neu überlagernden Vermischungen von Menschen, Einflüssen und Ideen.
Werte müssen uns wichtig sein, nicht Tradition
Sobald klar ist, dass jeder Sehnsuchtshorizont in der Vergangenheit künstlich gezogen wurde, ist es einfacher, diese aussichtslose Übung ganz abzubrechen und stattdessen nach vorne zu sehen und sich zu fragen: Welche Werte sollen unsere Gemeinschaft ausmachen? – Nicht, weil sie jetzt oder in der Vergangenheit perfekt umgesetzt waren, sondern weil sie uns wichtig sind. Die entscheidende Frage wird dann nicht, wie wir diese Werte zurück erlangen können, sondern wie wir ihnen in Zukunft noch mehr Nachachtung verschaffen können.
Wenn wir damit beginnen, den Horizont unserer Sehnsucht in die Zukunft zu verlegen, wird klar, dass in ihr - ausser den Privilegien der Alteingesessenen - nichts wirklich bedroht ist, was uns teuer ist. Nicht die Berge, nicht das Fondue, aber auch nicht persönliche Rückzugsräume und persönliche Entfaltungsräume. Mehr Rechte für Zugewanderte bedeuten nicht weniger Rechte für uns, nur weniger Gefälle zwischen ihnen und uns.
Die Nostalgie als Default-Setting ist mitverantwortlich dafür, dass die Migrationspolitik überhaupt als plausibles Gestaltungsfeld dafür erscheint, Freiräume für den Menschen und die Natur zu erhalten, nicht die Raumplanungs-, die Infrastruktur- und die Steuer-Politik, wo diese Gestaltung tatsächlich zu erreichen wäre. Gut gestaltet statt zähneknirschend nachvollzogen, kann auch eine 10-Millionen-Schweiz vielgestaltig, kleinräumig und voller Gärtchen bleiben. Aber vielleicht sogar mit mehr Wildnis und mehr Freiraum, klareren Siedlungsrändern und mehr Möglichkeiten zum sozialen Aufstieg und zur Entfaltung in den dichteren Städten.
Aber eine solche rasch sich verändernde Schweiz könnte auch ein griffigeres Identifikationsangebot zur Verfügung stellen, als die vergangene Sehnsuchts-Schweiz. Denn das Gefühl einer gemeinsamen Identität kann nicht nur aus einer gemeinsamen Nostalgie bezogen werden, sondern eigentlich noch besser aus gemeinsamen Werten und Zielen für die Zukunft. Dass es gerade in der Migrationspolitik, diesem zentralen Forum für die Aushandlung einer Vorstellung von gemeinsamer Identität, einen solchen Mangel an Vorstellung einer Zukunft gibt, sollte uns daher auch im Jahr 2020 viel beunruhigender erscheinen, als selbst der stärkste Anstieg irgendeiner Kennzahl.